Spahn: „Die Gematik kann nicht so bleiben, wie sie ist“

Gesundheitsminister Jens Spahn kündigt auf einem E-Health-Kongress der CDU für 2019 einen Umbau der Gematik an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Arbeit der Gematik und das Tempo der deutschen IT-Anbieter bei der Umsetzung der Anbindung medizinischer Einrichtungen an die Telematikinfrastruktur kritisiert. Auf dem CDU-Kongress Zukunft E-Health – Chance für die digitale Gesundheitsversorgung“ sagte Spahn einem Bericht der Ärztezeitung zufolge, die Gematik sei offenbar so strukturiert, dass Entscheidungen nicht immer sachgerecht, sondern manchmal auch verzögert im Kompromiss erfolgten. Einzelne Spieler seien imstande, auch Entscheidungen grundsätzlicher Art aufzuhalten. Aus diesem Grund kündigte der CDU-Politiker für 2019 Änderungen an der Struktur der Gematik an: Die gematik kann aus meiner Sicht nicht so bleiben, wie sie ist. Da müssen wir noch einmal ran.“

Jens Spahn, CDU Parteitag 2020 © CDU/CSU-Bundestagsfraktion CC BY-SA 3.0

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Mit Blick auf die mangelnde Lieferfähigkeit der IT-Anbieter im Hinblick auf wesentliche Komponenten für die TI-Anbindung – wie zum Beispiel die Konnektoren – äußerte der Gesundheitsminister deutliche Unzufriedenheit: „Wir lernen die deutsche Industrie da immer von neuen Seiten kennen, wird Spahn vom Ärztenachrichtendienst zitiert. Die im Sommer 2017 von der Politik gesetzte Anbindungsfrist für niedergelassene Ärzte (ursprünglich 30.06.2018) musste bereits zweimal verschoben werden (aktuell: 30.06.2019, Ärzte müssen aber bis zum 30.03.2019 ihre Technikbestellung aufgegeben haben). Bis ins vierte Quartal 2018 hinein hatte es nur einen von der Gematik zugelassenen Konnektor-Lieferanten gegeben. Inzwischen sind vier Anbieter auf dem Markt.

Der Gematik-Umbau dürfte 2019 nicht die einzige Gesetzesinitiave aus dem Bundesgesundheitsministerium sein, die auf eine Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitsbereich abzielt. Christian Klose von der Digitalisierungs- und Innovationsabteilung des Ministeriums kündigte auf dem Bundeskongress der Deutschen Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen (DGIV) dem Ärztenachrichtendienst zufolge mehrere Gesetz an. Dabei gehe es unter anderem um digitale Ansätze zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung, aber mit Blick auf die Gematik auch um die Frage, wie wir Verantwortung so adressieren könnnen, dass wir in eine erfolgreiche Umsetzung kommen. Diese Überlegungen sind Klose zufolge sehr konkret: „Wir werden demnächst mit weiteren Gesetzen auf Sie zukommen.

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