Finanzielle Aspekte der TI-Anbindung: Kosten, Rückerstattung, Pauschalen und Sanktionen im Überblick

Die Telematikinfrastruktur-Kosten werden von den Krankenkassen übernommen und über die Kassenärztlichen Vereinigungen abgerechnet. Bei Apotheken erfolgt die Abrechnung über den Nacht- und Notdienstfonds. Einmalige Zahlungen sind für die Anschaffungskosten eingeplant, aber auch für den laufenden Betrieb zahlen die Kassen Rückerstattungen.

Umgekehrt drohen finanzielle Sanktionen, sofern der Anschluss an die TI nicht rechtzeitig bewerkstelligt ist.

• Sanktionen bei Nichtanbindung an die TI
• Finanzierung der TI-Anbindung für
  • Arztpraxen
  • ermächtigte Ärzte
  • Krankenhäuser
  • Apotheken

Telematikinfrastruktur Kosten: Sanktionen bei Nichtanbindung an die TI

Praxen mussten zum 30.06.2019 an die Telematikinfrastruktur angebunden sein. Die Bestellung sämtlicher Komponenten war dazu bis zum 31.03.2019 zu beauftragen. Als Beleg für die erfolgreiche Anbindung gilt die erste Prüfung der Versichertenstammdaten (VSDM) auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) über das neue Netz. Ärzte und Psychotherapeuten, die ihre Praxis nicht rechtzeitig angebunden haben, müssen mit Honorarabzügen von einem Prozent der Abrechnungssumme rechnen. Das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DVG) sieht seit dem 01.03.2020 Honorarkürzungen in der Höhe von 2,5 Prozent der Abrechnungssumme vor.

Krankenhäuser hatten laut Gesetz bis zum 31.12.2020 Zeit, sich an die TI anzubinden. Mit Sanktionen für eine Nicht-Anbindung müssen sie seit dem 01.01.2022 rechnen. Für Medizinische Versorgungszentren sind die Regelungen weniger eindeutig. Sofern ein MVZ eine Betriebsstättennummer durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung bekommen hat und es somit als Vertragsarztpraxis gilt, können dieselben Regeln Anwendung finden wie für Arztpraxen. MVZ mussten daher bis zum 31.03.2019 – dem Stichtag für die Bestellung der Komponenten für Praxen – entscheiden, ob sie den Weg der Arztpraxen oder den der Kliniken zur Finanzierung der TI-Anbindung gehen wollen.

Finanzierung der TI-Anbindung für Arztpraxen

Erstausstattungspauschale

Seit dem 01.04.2022 erhalten Praxen mit bis zu 3 Ärzten für die Anschaffung von Konnektor und stationärem Kartenterminal eine Erstattungspauschale von 1.661,50 Euro. Der Konnektor wird mit 984 Euro erstattet. Für ein eHealth-Terminal – das stationäre Kartenterminal – wird die Pauschale seit dem 01.04.2022 auf 677,50 Euro kalkuliert.

Komplexitätszuschlag für größere Praxen

Reicht ein Kartenterminal für den Betrieb der Praxis nicht aus, so steigt bei 4 -6 Ärzten in der Praxis die Pauschale zum 01.04.2022 von bisher 2084 Euro auf 2309 Euro, bei mehr als 6 Ärzten erhöht sie sich auf 2956,50 €.

Pauschale für weitere Kartenterminals und defekte Konnektoren

Neu ist seit dem 01.04.2022, dass ein zusätzliches Kartenterminal für die Komfortsignatur (Anzahl der Terminals abhängig von der Praxisgröße) mit 677,50 Euro pro Gerät bezuschusst wird und im Bedarfsfall der Austausch defekter Konnektoren von den KVen erstattet wird (bundesweites Budget von 4 Mio. Euro vereinbart).

Pauschalen für den laufenden Betrieb

Quartalsweise erhalten Praxen Geld zur Refinanzierung des laufenden Betriebs der Telematikinfrastruktur. Eine Betriebskostenpauschale in Höhe von 248 Euro ist für die Wartung des Konnektors und des VPN-Zugangs einkalkuliert. Für jeden Praxisausweis (SMC-B) werden im Quartal 23,25 Euro erstattet. Generell wird ein Ausweis pro Praxis veranschlagt. Sofern der Anspruch auf ein mobiles Kartenlesegerät nachgewiesen werden konnte, gibt es für jeden zusätzlichen Praxisausweis ebenfalls die Erstattungspauschale von 23,25 Euro. Für jeden Arzt bzw. jeden Psychotherapeuten mit einem elektronischen Heilberufsausweis erhalten Arztpraxen 11,63 Euro pro Quartal, was die Hälfte der Kosten auffangen soll.

Pauschalen für die Umstellung auf den elektronischen Medikationsplan (eMP) und das Notfalldatenmanagement (NFDM)

Für die Anwendungen eMP und NFDM brauchen Praxen zusätzliche Kartenterminals. Zum 01.04.2022 hat sich die Pauschale für ein zusätzlich angeschafftes Terminal auf 677,50 Euro pro Gerät erhöht. Das Update des Konnektors und des Praxisverwaltungssystems auf einen Stand, der auch die Arbeit mit dem elektronischen Medikationsplan und dem Notfalldatenmanagement ermöglicht, wird mit 530 Euro für das Konnektorupdate bzw. 400 € für das PVS-Update erstattet. Hinzu kommt die Betriebskostenpauschale von 7,50 Euro pro Quartal für den eMedikationsplan und neu zum 01.04.2022 eine Betriebskostenpauschale von 5,25 Euro pro Quartal für das Notfalldatenmanagement.

Pauschalen für die Einrichtung des KIM (Kommunikation im Medizinwesen)-Dienstes

Praxen erhalten einmalig 200 Euro für notwendige Umstellungen in der Praxis, um künftig eArztbriefe zu verschicken und den Übertragungsdienst KIM zu nutzen. Ab dem 01.04.2020 erhalten sie zusätzlich eine Betriebskostenpauschale von 23,40 Euro.

Pauschalen für die Umstellung auf die elektronische Patientenakte (ePA) und das E-Rezept

Für das Update auf den sog. ePA-Konnektor erhalten Praxen eine Pauschale von einmalig 400 € sowie außerdem 350 € für die Anpassung des Praxisverwaltungssystems (PVS) für die ePA. Die Erstattung der Betriebskosten für die ePA beläuft sich nun auf 23,25 € pro Quartal.

Auch für das E-Rezept ist ein Update des PVS notwendig und wird mit einmalig 120 € erstattet. Für die Betriebskosten für das E-Rezept gibt es 1 € pro Quartal.

Eine tabellarische Übersicht bietet die KBV hier.

Telematikinfrastruktur Kostenerstattung: Finanzierungslücke bei ermächtigten Ärzten geschlossen

Ermächtigte Ärzte und deren Einrichtungen, die schon vor dem 31.12.2018 an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen waren oder Komponenten bestellt hatten, bekamen bis Ende 2018 die Kosten für die Erstausstattung sowie die Betriebskosten von der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zurückerstattet. Anschließend trat eine Vereinbarung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) mit den Krankenkassen in Kraft, die Erstattungsregeln auch für Klinikärzte und ambulante Versorgungseinrichtungen umfasste. Diese Vereinbarung sah eine Erstattung ab dem Moment vor, von dem an mit dem eHealth-Konnektor gearbeitet wird. Der Konnektor war zu diesem Zeitpunkt allerdings noch gar nicht zugelassen.

Für ermächtigte Ärzte, die schon mit einem Vorläufermodell des Konnektors über die TI die Anwendung des Versichertenstammdatenmanagements (VSDM) betreiben, entstand somit eine Finanzierungslücke. Im April 2019 haben der GKV-Spitzenverband, die DKG und die Kassen­ärzt­liche Bundesvereinigung (KBV) diese Lücke nun geschlossen und sich auf eine Übergangslösung verständigt. Bis einschließlich 2020 übernehmen die Kassenärztlichen Vereinigungen die Auszahlung der TI-Pauschalen für ermächtigte Ärzte und Einrichtungen. Anschließend übernimmt die DKG diese Aufgabe.

• Meldung zur Übergangslösung im Ärzteblatt

Telematikinfrastruktur Kosten: Wie funktioniert die Finanzierung der TI-Anbindung bei Krankenhäusern?

Das im November 2019 vom Bundestag beschlossene „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DVG) hat die Anbindungsfrist für Kliniken an die Telematikinfrastruktur auf den 01.01.2021 festgelegt. Zum selben Stichtag sollte auch die elektronische Patientenakte (ePA) kommen. Kliniken, die bis zum 01. Januar 2021 nicht an die TI angebunden waren, mussten mit finanziellen Sanktionen rechnen. Ein Prozent der Erstattungssumme, die Kliniken von den Krankenkassen erhalten, würde dann nicht ausgezahlt. Aufgrund laufender Erstattungsverträge zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen, die immer jahresweise verhandelt werden, gilt die Sanktionsfrist erst seit dem 01.01.2022.

Bereits im Oktober 2018 trat die Vereinbarung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Finanzierung der TI-Anbindungs- und Betriebskosten in Kraft. Teil der Vereinbarung sind Feldtests, in denen der Online-Produktivbetrieb (OPB) samt der passenden Produkte und Lösungen erst ermittelt werden soll.

• Zur Finanzierungsvereinbarung für Krankenhäuser (PDF)
• Erläuternder Kommentar der DKG zur Finanzierungsvereinbarung
• DKG-Rechenhilfe zur ungefähren Abschätzung von Erstattungspauschalen (XLSX)

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Telematikinfrastruktur Kostenerstattung buchen: Finanzierung der TI-Anbindung von Apotheken

Auch der Deutsche Apothekerverband (DAV) und Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) haben sich auf ein Finanzierungs- und Erstattungsabkommen der TI-Kosten verständigt.

Einmalige Ausstattungs- und Einrichtungspauschalen

3.197 Euro erhalten Apothekerinnen und Apotheker für das sogenannte „Erstausstattungsbundle“. Das Bundle umfasst einen eHealth-Konnektor inklusive der dazugehörigen Smartcard (gSMC-K), zwei stationäre eHealth-Kartenterminals (KT) sowie zwei dazugehörige Gerätekarten für das Terminal (gSMC-KT). Für jedes zusätzlich notwendige Kartenlesegerät werden weitere 500 Euro erstattet.

Darüber hinaus wird eine Aufwandspauschale von 1.280 Euro ausgezahlt. Darin sind 896 Euro als TI-Startpauschale für Installation und Schulung vorgesehen sowie eine Apothekenpauschale in Höhe von 384 Euro für installationsbedingte Ausfallzeiten und sonstige Abwicklungsaufwände.

Einmalige Betriebskostenpauschale

Auch die Kosten für den Institutionsausweis (SMC-B) und den Heilberufsausweis (eHBA) werden einmalig für fünf Jahre erstattet. Für die SMC-B sind 378,15 Euro, für den eHBA sind 449 Euro veranschlagt.

Pauschale für elektronische Patientenakte (ePA) und E-Rezept

Um die elektronische Patientenakte (ePA) und das E-Rezept nutzen zu können, ist ein Update des Konnektors auf die Version PTV-4 notwendig. Apotheken erhalten dafür einmalig eine Pauschale von 562 €. Die laufende Betriebskostenpauschale erhöht sich dadurch ebenfalls, um 4,65 EUR pro Quartal.

Quartalsweise Erstattung der Betriebskosten, Förderpauschalen für Feldtests

Vierteljährlich erhalten Inhaber und Inhaberinnen von Apotheken eine Betriebskostenpauschale von 210 Euro. Sie sollen den VPN-Zugangsdienst gewährleisten und die Kosten für Betrieb, Konfiguration und Wartung der Konnektoren, Gerätekarten und Terminals ausgleichen. Darüber hinaus sollen Förderpauschalen Hersteller (10.000 Euro) und Apotheker (3.927 Euro) zur Teilnahme an einem Feldtest motivieren. Die Pauschalen werden über den Fonds zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken zentral abgerechnet.

• Vereinbarung zur Finanzierung und Erstattung der bei den Apotheken entstehenden Kosten im Rahmen der Einführung und des Betriebes der Telematikinfrastruktur (PDF)
• Übersicht zu Kostenerstattungen vom DAV